hyline schrieb:
Ich finde das der Weg aus der Misere nur ZUSAMMEN zu bewältigen ist, sprich Große Koalition.
und
DeeJay Source schrieb:
Also ich würde auch die Große Koalition bevorzugen. Da dort am meisten Erreicht werden würde.
Zuerst muss ich betonen, dass eine große Koalition de facto schon etliche Jahre regiert (1999 verlor Rot-grün die Mehrheit im Bundesrat). Die richtig großen Entscheidungen (z.B. die Gesundheitsreform) müssen durch den Bundesrat und dazu muss der CDU in den Kram passen, was die rot-grüne Koalition bereits im Bundestag abgenickt hat. I.d.R. gefällt ihnen das so nicht und der Vermittlungsausschuss wird einberufen. Wenn man sich dann ausgekäst hat, wird ein Gesetz mit reichlich Verzögerung verabschiedet. Die SPD kann also selten ohne die CDU und umgekehrt schon gar nicht. Das ist zumindest der Stand der Dinge.
Jeder Politikwissenschaftler wird einem aber bestätigen können, dass eine große Koalition folgende Randerscheinung hat: Sind die Leute mit der Arbeit der Regierung unzufrieden, wählen sie nicht länger eine der großen Regierungsparteien, sondern unterstützen die Parteien, die sich in der Opposition befinden. Doch wer bleibt da? Bei einer echten großen Koalition, d.h. keiner verkappten wie im Augenblick, haben die Volksparteien die Macht, also bleibt nur eine kleine Gruppe von Parteien, die die politischen Extrempositionen vertreten. In Kürze bedeutet das, dass eine große Koalition zur Stärkung der politischen Extreme führt. Die Leute wählen (viel) mehr Links oder Rechts.
Eine klare, aber einseitige Mehrheit ist da viel einfacher zu bändigen und weißt eben nicht diesen Nebeneffekt auf.
Zurück zum eigentlich Thema:
Ansonsten werden wir ja sehen, wo uns die Koalition aus CDU/CSU und FDP hinbringen wird. Die Erwartungen an sie sind wirklich groß und die Aufgabe ist nicht leicht. Ich will den Wahlsieg noch nicht als besiegelt voraussetzen (es steht ja nicht einmal fest, ob es Neuwahlen geben wird).
Für viele wird es eben doch auf die Wahl des geringeren Übels hinauslaufen. Eine vernünftige politische Alternative wären echte Liberale, d.h. nicht so ein Klüngel wie die FDP. Die hat obendrein noch den Nachteil, dass man, wenn man die FDP unterstützt, die Konservativen aus der CDU nicht weit sind. Das einzige was man an der Tatsache, dass die CDU nicht ohne FDP die Regierung übernehmen können wird, zu begrüßen ist, ist dass sie wenigstens den Außenminister stellen werden.
Trotzdem könnte es bei der FDP ruhig mehr Leute vom Schlage einer Leutheusser-Schnarrenberger geben. Die hat, als der Große Lauschangriff beschlossen wurde, wenigstens ihren Hut als Justizministerin gezogen.
Wenn aber im September ein Regierungswechsel stattfinden sollte und Beckstein das Innenministerium
besetzen sollte, ist sowieso alles zu spät und selbst ein FDP-Justizminister könnte noch so viel Mumm haben, aber gegen diesen Hardliner ist kein Kraut gewachsen. Dann wird sich der ein oder andere sogar Schily zurückwünschen. Dem liegt das Justizministerium ja schon jetzt zu Füßen.
sprich mein Vater,mein Opa und mein Uropa 
