AW: Warum eigentlich Apple?
stop stop!
Also das mit Eminem: Da sind wir bei US-amerikanischem Recht!!! Das kannst du jetzt generell nicht so übernehmen, wie das Deutsche.
Das anglo amerikanische Recht ist wesentlich schlechter als unseres...
@Patrick
Sicherlich gibt es da Einschränkungen!!! Du kannst als notorisch bekannte Marke nicht alles als deine bezeichnen.
Aber du schweifst da gerade etwas ab, wie ich finde.
Wenn jmd z.B. hierzulande T-Shirts rausbringen wo wo ne Mini-CD drauf ist und unten drunter "Microsoft" schreibt ... also als "wortwitz", könnte Microsoft da ganz locker gegen ankommen und würde Mühelos gewinnen. Obwohl es nicht die selbe Branche ist.
Nachzulesen in §14(2) nr. 2 MarkenG. ... da steht das alles drin.
Genauso wenig dürften wir hier T-Shirts bedrucken, nen Apfel drauf machen und uns Apple nennen ...
Aber: Nichtsdestotrotz ist der Bestand einer vorliegenden Verwechslungsgefahr ermessensspielraum und wird gerichtlich durch viele Gutachten dann aufgeklärt.
Generell zu sagen, dass branchenfremdheit bedeutet, dass du alles machen kannst, gibt es nicht.
Ansonsten hätte ich schon längst eine T-Shirt Firma aufgemacht, hätte sie Apple-Livestyle genannt und hätte T-Shirts mit nem Logo, ähnlich oder stark abgewandelt, dem von Apple produziert.
Dann würde ich hier aber nicht mehr sitzen und für Klausuren lernen