Forenbetreiber wg. Benutzername abgemahnt

Mando

bin mal zigaretten holen
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Forenbetreiber wegen Benutzername abgemahnt

Einen Streitwert von 100.000 Euro hat ein Anwalt für die Benutzung eines markenrechtlich geschützten Namens als Pseudonym in einem Internet-Forum festgelegt. Mehr als 30.000 Nutzer hat das nach Betreiberangaben zu den größten in Deutschland gehörende Forum zum Thema Bodybuilding, Kraftsport und Fitness. Einen kommerziellen Hintergrund verneint der Betreiber Patrick Albers: Die Seite finanziere sich durch die Einblendung zweier Werbebanner und eines gleichnamigen Online-Shops, der von einer dritten Firma auf einer geringen Provisionsbasis zur Verfügung gestellt wird.
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Die beanstandete Marke ist seit 1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke in der Leitklasse 36 (Versicherungswesen) eingetragen. Dem Anschein nach wurde die Marke bisher jedoch noch nicht genutzt. In dem Anwaltsschreiben wird dem Betreiber vorgeworfen, den geschützten Namen im geschäftlichen Verkehr zu benutzen und damit gegen §1 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) zu verstoßen.

Der Betreiber wird aufgefordert, das zukünftige Verwenden der Marke zu unterlassen. Er soll eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben und bis zum 13. Juni an den Anwalt zurückschicken. Den Eingang des Rechnungsbetrages in Höhe von mehr als 5200 Euro erwartet die Kanzlei ebenfalls bis zum kommenden Montag.

Der Betreiber will sich am Montag zunächst mit seinem Anwalt beraten und weitere Schritte besprechen. Das von ihm kommentierte Anwaltsschreiben hat er auf seiner Website veröffentlicht. Nach seiner Ansicht beruft sich der Kläger auf einen veralteten Paragraphen, zudem sei die Geschäftsgebühr eindeutig überhöht und nicht Rechtens. Auch dürfe eine Einigungsgebühr nicht erhoben werden.

Der Streitwert von 100.000 Euro ergibt sich nach Ansicht der Anwälte aus der Anzahl der Benutzer sowie der bisher im Forum von Albers veröffentlichten Beiträge. Sollte das Beispiel der Kläger Schule machen, so dürfte dies starke Auswirkungen auf die heute üblichen Diskussionsforen im Internet haben. Alleine heise online verzeichnet mehr als acht Millionen Beiträge und mehr als 200.000 Nutzer in seinen Foren – eine nachträgliche Überprüfung aller Pseudonyme auf ihre marken- und namensrechtliche Legalität wäre kaum denkbar. (ll/c't)

Quelle: http://www.heise.de/newsticker/meldung/60527
 
geilgeilgeil - endlich kommt mal jemand nicht mit dem Abmahnquatsch durch; gut dass du´s hier veröffentlicht hast: je mehr Leute wissen, dass man sich wehren kann und sollte, desto besser
 
dann sollte ich mal meinen Namen ändern, nachher verklagen mich Technics noch :D
 
Zustaende wie in den USA auch bald hier in D...

Ich finde es halt nur ueberraschend, dass die Forderungen immer an die Admins gehen, statt an den eigentlichen Verursacher. Was soll der Verwalter besser wissen, was jetzt genau markenrechtlich geschuetzt ist und fuer alle Namen eine Bann-liste einfuehren?

Lustig finde ich auch die Moeglichkeit, sich inzwischen ganze Saetze als "Trademark" eintragen zu lassen, wie z.B. "Ich liebe es". "I'm loving it" (MacDonalds) oder "like no other" (Sony).

Ich finde das schon ziemlich heftig.
 
So lange sich die Geldmaschine dreht, werden solche Leute weiter klagen.
Finde, so lange niemand mit dem Namen unfug treibt und nicht gegen Recht und Sitte stößt, sollte man ihm das Forum lassen und nichts unternehmen.
Traurig, traurig.
Demnächst muss man aufpassen, wenn man sein Kind tauft und vorher das Patent und Gewerbeanstalt aufsuchen ob es den Namen nicht irgendwo geschützt wird.
Künftig gibts dann einen Tomas mit Copyright.
 
Das Recht auf eine Marke kann nur dann eingeklagt werden, wenn diese Marke von einer anderen juristischen Person, mit der Absicht Gewinn zu erzielen, verwendet wird. Die Sicherung der Marke als Mitgliedsname in einem Forum ist beim Patentamt nicht möglich. Daher kann sie auch nicht eingeklagt werden.

Mich wundert es sehr, das ein Anwalt auf eine solche Klage eingeht. Jeder Rechtsanwalt mit Erfahrungen im Patent- und Markenrecht weis, das ein Markenrecht nur dann eingeklagt werden kann, wenn die Marke erstens genau für diese Anwendung geschützt ist und zweitens der Verwender der Marke Gewinn (finanziellen!) erzielen will.

Mein Fazit: Schöne Story ohne Aussicht auf ein vorteilhaftes Ende für den Kläger. Hier wollte jemand schnell viel Geld machen, hat sich aber den dümmsten Weg ausgesucht.
 
Soweit ich weiß haben Time-Warner die Rechte an dem Song "Happy Birthday."

Der soll in den USA nicht spontan gespielt werden dürfen.
 
Roockola schrieb:
Soweit ich weiß haben Time-Warner die Rechte an dem Song "Happy Birthday."

Der soll in den USA nicht spontan gespielt werden dürfen.
Urheberrecht ist anders als Markenrecht ;)

Beim Markenrecht muss der Rechtsinhaber angeben für welchen Einsatz die Marke geschützt ist (Gastonomie, Technik, Dienstleistung, usw.). Das Markenrecht dient nur dazu die gewinnbringende Nutzung einer Marke von einer anderen Person zu verhindern.
 
Schon klar, das dort kaum ein Erfolg erzielt wird, hoffe man erfährt hier auch, wie das Ergebnis ist.
Doch der Ärger und evtl. auch der Ruf-Schaden, den dieses Forum davontragen kann, der ist wohl nicht in Geldwert zu ermessen.

Allein schon der Gedanke, das dieses Forum während dieser Zeit per Verfügung offline gehen müsste, kann das aus für ein Informationsforum bedeutet. Das ist das traurige.

Armes Deutschland.
:confused:
 
triple D schrieb:
Urheberrecht ist anders als Markenrecht ;)

Beim Markenrecht muss der Rechtsinhaber angeben für welchen Einsatz die Marke geschützt ist (Gastonomie, Technik, Dienstleistung, usw.). Das Markenrecht dient nur dazu die gewinnbringende Nutzung einer Marke von einer anderen Person zu verhindern.

Das sehe ich auch so. Des Weiteren ist ein Markenname i.d.R. auch nicht brachenübergreifend geschützt. Ausnahmen (Die Alianz vs. Band ohne Namen) bestätigen allerdings leider auch diese Regel.

Christian
 
Das haengt natuerlich auch immer von den Firmen selber ab. Manche Firmen gehen knallhart sofort mit dem Anwalt drann, auch wenn keinerlei Aussicht auf Erfolg besteht. Sowas nennt sich dann aggressives Marketing...
 
Wenn ich mich nicht irre, dann gab es vor ein paar Jahren mal eine art "Anti-Werbekampagne" von einer Anwaltskammer mit dem Aufruf an die Abiturienten, bloß nicht Jura zu studieren, weil wir schon jetzt viel zu viele Rechtsanwälte haben. Wenn ich mir unsere juristische Fakultät ansehe, hat sich da nicht viel geändert, deshalb muss man noch auf einiges gefasst sein, denn jeder von denen muss auch mal seine Brötchen verdienen.
 

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